RT Deutsch – Frage auf der BPK: Können die Behörden Corona-Demos nicht einfach verbieten?


Veröffentlicht am 03.08.2020

Am Samstag kam es in Berlin zu einer Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen mit über 20.000 Teilnehmern. Während der Protestveranstaltung wurden viele Hygiene-Regeln nicht eingehalten, was im Nachhinein starke Kritik auslöste.

Auf der Bundespressekonferenz (BPK) fragte eine Journalistin den anwesenden Sprecher des Innenministeriums, ob die Behörden solche Demonstrationen nicht einfach verbieten könnten.

Sprecher Steve Alter betonte, dass darüber die zuständigen Landesbehörden entscheiden müssen. Diese müssten dann einschätzen, ob der Veranstalter und die Teilnehmer sich an die Auflagen halten werden. Wenn Auflagen absehbar nicht eingehalten werden oder eingehalten werden können, dann stelle sich die Frage, ob die Veranstaltung zugelassen werden kann. Es sei „sehr, sehr schwierig, das schon prognostisch zu entscheiden“.

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sei ein „hohe Gut, was gerade jetzt auch gewährleistet sein muss“, so Alter.

Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/

Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtdeutsch
Folge uns auf Twitter:
https://twitter.com/RT_Deutsch
Folge uns auf Instagram:
https://www.instagram.com/rt_deutsch/

RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT — Der fehlende Part.

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.