Verbinde die Punkte #534 – Tanz in den Mai – 30.04.2021

Eine aktuelle Presseschau für den interessierten Beobachter des globalen Wandels.

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RT Deutsch – Berlin: Demonstranten fordern inmitten der Corona-Krise mehr Rechte für Gesundheitsarbeiter

02.05.2020

Am Freitag, dem Tag der Arbeit, versammelten sich Demonstranten der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) vor dem Vivantes-Krankenhaus im Berliner Bezirk Kreuzberg, um inmitten der Coronavirus-Krise verbesserte Arbeitsrechte für Beschäftigte im Gesundheitswesen zu fordern. 20 Menschen demonstrieren mit Sicherheitsabstand gegen Ausbeutung und Kapitalismus, unterstützt von einigen Booten auf dem Wasser, während sich hinter der Polizeiabsperrung rund 200 Menschen versammeln.

Demonstranten erschienen an Land und in Booten auf dem Wasser und hielten Schilder mit Botschaften wie „100.000 Gesundheitshelfer für unsere Gesundheit, statt 800 Panzer für Ihren Krieg“ und „Sozialisierung des Gesundheitswesens“ in der Hand, als sie einen „Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst für jedes Krankenhaus an der Spree“ forderten.

Ein Sprecher des Protests sagte, die neu freigewordenen öffentlichen Finanzhilfen sollten den Mitarbeitern im Gesundheitswesen zur Verfügung gestellt werden. „‚Es gibt kein Geld für mehr Personal‘. Jahrelang hat man dieses Mantra gehört, und jetzt sehen wir aufgrund der Korona-Krise, dass auf einmal mehrere hundert Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurden“, sagte er. „Aber dieses Geld muss dort bereitgestellt werden, wo es gebraucht wird. Es muss den Arbeitern in den Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden“, fügte er hinzu.

Die Demonstranten versammelten sich vor dem Vivantes-Krankenhaus, wo die Beschäftigten des Gesundheitswesens „gegen die Prekarität gekämpft und höhere Löhne“ und „sicherere Arbeitsplätze“ gefordert haben, wie der Sprecher sagte. „Wir brauchen Tarifverträge und gute Arbeitsbedingungen, um gemeinsam unsere Antwort auf diese Krise zu stärken. Wir wollen nicht, dass uns das zurückwirft“, schloss er.

Bis Freitag hat Deutschland 163.009 Fälle von Coronaviren und 6.623 damit zusammenhängende Todesfälle gemeldet, wie die von der Johns Hopkins University zusammengestellten Daten zeigen.
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ETD – 1.Mai in Berlin: ZDF-Team der „Heute-Show“ angegriffen – fünf Verletzte – Festnahmen auch in Hamburg

02.05.2020

Nach Dreharbeiten zum Demonstrationsgeschehen am 1. Mai war das ZDF-Team nach Angaben der Berlin Polizeipräsidentin Barbara Slowik aus einer Gruppe von etwa 20 vermummten Personen heraus attackiert worden.

Mehr dazu: https://www.epochtimes.de/blaulicht/b…

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ETD: Linke Veranstaltungen in München am 1. Mai

01.05.2020

In München versammelten sich Dutzende von Menschen aus Gewerkschaften, Linken Parteien und der „antifaschistischen“ Bewegung vor dem Rathaus anstelle des üblichen Marsches, der am Gedenktag der Arbeitnehmerrechte stattfindet. Darunter war auch die vom Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ eingestufte DKP.
In Bayern wurden einige der strengsten sozialen Distanzierungsmaßnahmen verhängt. Auch kleiner Protest „Fidays for Future“ fand statt, obwohl die von Greta Thunberg ins Leben gerufene Protestbewegung für den Klimaschutz seit der Pandemie weitgehend nur noch online gegangen ist.

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ETD – 1. Mai in Österreich: Demonstranten in Wien beklagen Sperrmaßnahmen

01.05.2020

In der österreichischen Hauptstadt demonstrierten Dutzende von Demonstranten gegen Sperrmaßnahmen, verärgert über die Entscheidung der Regierung, während des Coronavirus-Ausbruchs vor sechs Wochen frühzeitig zu handeln und Restaurants, Bars, Schulen, unwichtige Geschäfte und andere Versammlungsorte zu schließen. Baumärkte, Gartencenter und kleinere Geschäfte wurden vor zwei Wochen wiedereröffnet – größere Geschäfte und Friseure folgen ab dem 1. Mai.

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ETD: Walpurgisnacht ruhiger als sonst – etliche ausgebrannte Autos und Festnahmen

01.05.2020

Mehr dazu in kürze

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RT Deutsch – Autonome rebellieren trotz Demo-Verbot: Krawall und Festnahmen in Rigaer Straße in Berlin

01.05.2020

Trotz des Corona-bedingten Versammlungsverbots versammelte sich gestern die autonome Hausbesetzerszene in der berüchtigten Rigaer Straße in Berlin, um die Proteste zum 1. Mai einzuläuten. Da sich auf Balkonen, Dächern und Straßen zahlreiche und teilweise vermummte Protestler zusammenfanden, rückte die Polizei samt Hubschraubern an und löste die nicht genehmigte Versammlung auf. Mehrere Personen wurden festgenommen.

Der Einsatz fand gestern Abend gegen 21 Uhr statt. Etwa 70 Personen versammelten sich an der Ecke Rigaer Straße/Liebigstraße. Jene, die die Regeln der sozialen Distanzierung nicht einhielten oder Platzverweisen nicht nachkamen, wurden festgenommen.

Der Versammlung war ein Aufruf vorausgegangen, sich die „Straßen zurückzuholen“.

Zur Walpurgisnacht wollen wir diesen Belagerungszustand [durch die Polizei] brechen oder zumindest dafür sorgen, dass dieser auch irgendwann für seine Befürworter unangenehm wird. Kommt deshalb zahlreich am 30. April in den Friedrichshainer Südkiez, als Zeichen der Solidarität mit der Liebig 34, den durch Mieterhöhung und Luxussanierung bedrohten Nachbarn und damit wir uns die Straßen zurückholen, die der Senat mit seinen hässlichen Wannen verstopft.

Heute soll es umso mehr zur Sache gehen. Den höchsten Feiertag der autonomen Szene, den 1. Mai, wollen sich jene Anhänger nicht nehmen lassen. Zahlreiche Aktionen wurden angekündigt.

Der 1. Mai sind wir alle – alle gemeinsam gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat! Kampf gegen die Festung Europa. Demokratische Fassaden bröckeln, wenn Hundertschaften tagelang bestimmte Kieze belagern. Wenn sie Menschenansammlungen zerschlagen und für Friedhofsruhe sorgen. Solche Bilder können wir entstehen lassen am 1. Mai, als Beweis an die Unterschichten, dass Widerstand möglich ist.

Wir schlagen vor, am 1. Mai in Berlin uns an öffentlichen Orten zu versammeln und tatsächlich einen Bereich temporär zu besetzen, um zu checken was wir überhaupt anzubieten haben. Sollte das vom Virus der Autorität verhindert werden, kann der Mai leicht zu einem Monat der dezentralen Aktionen werden. Haltet dabei den Mindestabstand ein und vermummt euch mit Schals oder Masken.

Die Polizei ist vorbereitet, sich dem entgegenzustellen. Seit heute Morgen kreist ein Hubschrauber über der Rigaer Straße.

Zudem werden heute 5.000 Einsatzkräfte im Einsatz sein und die Corona-Bestimmungen durchsetzen. Das heißt: Der nötige Sicherheitsabstand muss eingehalten werden, und Versammlungen dürfen nicht mehr als 20 Teilnehmer haben.

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